Klimaschutz selber machen

 

Gemeinnütziger Verein unterstützt bundesweit Bürgerbegehren für Klimaschutz

 

Die Meinungsumfragen zumindest sind klar: Eine große Mehrheit der Deutschen wünscht sich mehr Klimaschutz. Forsa ermittelte beispielsweise im vergangenen Jahr, dass sich 90 Prozent der Befragten einen stärkeren Ausbau erneuerbarer Energien wünschen. Und zwei Drittel der Befragten sind bereit, Windräder oder Solaranlagen in unmittelbarer Nähe ihres Wohnorts bauen zu lassen. Bis zu 85% der Befragten wollen, dass sich Politiker stärker für klimaschonende Energieträger einsetzen.

Doch die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass die Politik sich schwer damit tut – jedenfalls wenn es um konkrete Vorgaben für Bauherren geht oder darum, den großen Energieversorgern die Pfründe streitig zu machen. Im Gegenteil: Auf kommunaler Ebene fehlt oft der Mut, die Möglichkeiten des Bauplanungs- und Raumordnungsrechts zu nutzen.

Dabei gibt es in Städten und Gemeinden eine Vielzahl von Ansatzpunkten für mehr Klimaschutz: beispielsweise die Struktur der Energieversorgung und das Eigentum an Stadtwerken oder örtlichen Stromnetzen, Bausatzungen für energiesparendes Bauen oder Vorgaben für das kommunale Beschaffungswesen. Druck von Seiten der Bürger kann Kommunalpolitiker dazu bringen, diese Möglichkeiten auch zu nutzen.

Der gemeinnützige Verein BürgerBegehren Klimaschutz (kurz BBK) unterstützt Menschen, die Klimaschutz in ihrer Kommune vorantreiben wollen. Eine Solaranlage auf einem Schuldach kann man selbst sehen und anfassen, und ihr Ertrag kann sich sogar positiv auf die notorisch leeren Kassen der Kommunen auswirken. Der Verzicht auf eine Verlängerung von Konzessionsverträgen ermöglicht demokratischen Einfluss auf den Ausbau von Stromnetzen oder die Quellen der Energieversorgung – und kann kommunalen Haushalten langfristig kalkulierbare und stabile Einnahmen bescheren. In einigen Bundesländern lassen sich auch Planungen für Kohlekraftwerke durch lokale Bürgerentscheide beeinflussen. Klimaschonende Verkehrskonzepte oder die Streichung von Zuschüssen zu dauer-defizitären Regionalflughäfen könnten ebenfalls Thema werden.

Bürgeranfragen, Bürgeranträge und Bürgerbegehren sind gut geeignet, Diskussionen über konkrete Klimaschutzmaßnahmen auf die Tagesordnung der Gemeindevertreter und in die lokalen Medien zu bringen. Allein die  Debatten hierüber können die öffentliche Meinung für mehr Klimaschutz sensibilisieren.

BBK unterstützt und fördert lokale Initiativen, der Verein berät und hilft bei der überregionalen Vernetzung. BBK arbeitet partei- und organisationsübergreifend, die Unterstützung lokaler Gruppen ist kostenlos und unbürokratisch. Durch eine bundesweite Öffentlichkeit sollen Positivbeispiele sichtbar gemacht werden - zum Beispiel durch Presse- und Lobbyarbeit oder über das Internet. Dies soll zum Mitmachen motivieren und zugleich ein Signal an die Bundespolitik senden: "Wir warten nicht länger, dass Ihr endlich ernsthafte Schritte unternehmt, um das Klima zu retten. Wir sind viele und wir haben ganz konkrete Vorstellungen, wie Klimaschutz bei uns in der Kommune aussehen soll."

 

Weitere Informationen: www.buerger-begehren-klimaschutz.de

Kontakt: Sabine Zimpel, zimpel (at) buerger-begehren-klimaschutz.de