Als Energieversorger

Zurück zu den Wurzeln: Netzrückkauf
Es gibt viele Hundert Stadt- und Gemeindewerke, die vor über 150 Jahren damit angefangen haben, eine moderne Energieversorgung aufzubauen und in Deutschland voranzutreiben. Anders als die Post- und Telekommunikationswirtschaft ist die leitungsgebundene Energiewirtschaft dezentral entstanden. Eine Tatsache, die heute schnell und mitunter sehr bewusst übersehen beziehungsweise unterschlagen wird. Rekommunalisierung heißt deshalb auch: zurück zu den Wurzeln. Zwar wird immer wieder eingewendet, dass das Eigentum an den Strom- beziehungsweise Gasverteilnetzen für die Verwirklichung einer örtlichen, nachhaltigen Energiewirtschaft und insbesondere für den Ausbau der Erneuerbaren Energien gar nicht nötig sei. Die Erfahrungen zeigen jedoch, dass erst die Sachherrschaft über die Netze als zentrale Infrastrukturplattform die Kommunen in die Lage versetzt, den Bürgerwillen vor Ort umzusetzen: nämlich die Netze insbesondere für Strom aus Erneuerbaren Energien auszubauen. Ein gutes Beispiel dafür sind die Stadtwerke Waldkirch GmbH, die im Februar 1999 ihren Betrieb aufgenommen haben. In Waldkirch, einer Stadt mit gut 20.000 Einwohnern im baden-württembergischen Elztal, kamen schon 1994 Überlegungen auf, das Netz zurückzukaufen mit dem ausdrücklichen Ziel, eine „zukunftsweisende und dezentrale ökologische Energieversorgung“ zu ermöglichen. Nach Auslaufen des Konzessionsvertrags mit dem Stromversorger Badenwerk AG (heute EnBW AG) im Jahr 1997 hat die Stadt nach langwierigen Preisverhandlungen schließlich das Stromnetz übernommen und die Stadtwerke gegründet. Wegbegleiter beim Aufbau der Energieversorgung waren die Alb-Elektrizitätswerke Geislingen-Steige eG als alteingesessene Genossenschaft, die zugleich Minderheitsgesellschafter der Stadtwerke sind.
Das Beispiel Waldkirch zeigt, dass eine kommunale Stromversorgung ökologisch wie ökonomisch viele Vorteile mit sich bringt: Die Strompreise sanken nach der Netzübernahme 1999 um zehn Prozent. Für Bürger, örtliche Industrie, Gewerbe und Landwirtschaft bedeutet das eine jährliche Entlastung von knapp 500.000 Euro.

Erst prüfen, dann handeln
Kommunen, in denen demnächst die Konzessionsverträge auslaufen, sollten ernsthaft prüfen, diese nicht fremd, sondern an eine Eigengesellschaft zu vergeben. Hilfreich ist es, zunächst eine Machbarkeitsstudie erstellen zu lassen, die unter anderem Chancen und Risiken der Netzübernahme, die Wirtschaftlichkeit des Netzbetriebes sowie die gesellschaftsrechtliche Ausgestaltung und steuerliche Optimierung eines neuen Stadtwerkes genau unter die Lupe nimmt. Ein solches Gutachten war auch für die Stadt Waldkirch Grundlage für die Verhandlungen mit dem Badenwerk über den Rückkauf des Stromnetzes.
Derzeit werden bundesweit etwa viele neue Stadt- oder Gemeindewerke gegründet, Tendenz steigend. Um die leitungsgebundene Energieversorgung in die eigene Hand zu nehmen, bedarf es erfahrungsgemäß weder einer bestimmten Fläche, noch einer bestimmten Einwohnerzahl. Wenn einzelne Kommunen befürchten, alleine nicht in der Lage zu sein, ein solches Rekommunalisierungsprojekt zu starten und nachhaltig zu entwickeln, gibt es praxiserprobte Alternativen, um dennoch zum Erfolg zu kommen: Zum einen können mehrere benachbarte Kommunen miteinander kooperieren und ein gemeinsames „Regionalwerk“ gründen. Zum anderen stehen regelmäßig bereits länger bestehende und etablierte Stadtwerke oder andere Energieversorgungsunternehmen aus benachbarten Regionen sowohl als Geburtshelfer als auch dauerhaft als strategische Partner zur Verfügung. Unabhängig davon, welche wirtschaftlichen Möglichkeiten eine Rekommunalisierung der Netze den Kommunen bietet, trägt sie neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien entscheidend dazu bei, eine dezentrale Energieversorgung aufzubauen.